Heute wurde der Aktionsplan Synthetische Nanomaterialien: Bericht des Bundesrates über den Stand der Umsetzung, die Wirkung und den Regulierungsbedarf veröffentlicht. Mit dem Aktionsplan soll sowohl den verschiedenen Wirtschaftsinteressen wie auch dem Gesundheits-, Arbeitnehmer- und Umweltschutz Rechnung getragen werden.
Das Arbeitsprogramm beinhaltet im Wesentlichen zwei Phasen: In einer ersten Phase der Umsetzung des Aktionsplans
- sollen wissenschaftliche und methodische Voraussetzungen geschaffen werden, um die Risi-ken von Nanomaterialien erkennen zu können und den Bedarf rechtlicher Anpassungen zu klären;
- soll parallel dazu die Eigenverantwortung der Industrie gestärkt werden. Hierzu werden Weg-leitungen und Vollzugshilfen zum sicheren Umgang mit Nanomaterialien erarbeitet;
- soll des Weiteren die Kommunikation und der öffentliche Dialog über Chancen und Risiken der Nanotechnologie geführt und gefördert werden;
- sollen letztlich Industrie und Forschung zu einer vermehrten Zusammenarbeit bei der Entwick-lung und Markteinführung nachhaltiger Anwendungen der Nanotechnologie und zur Eingabe gemeinsamer Projekte bei der Nutzung bestehender Förderinstrumente des Bundes bewegt werden.
Dabei sollen in einer ersten Phase freiwillige Massnahmen im Vordergrund stehen und der Wahrneh-mung der Eigenverantwortung der Industrie ein hoher Stellenwert zukommen. Allenfalls nötige rechtli-che Anpassungen sollen erst in einer zweiten Phase vorgenommen werden. Bei der Ausarbeitung muss die rechtliche Entwicklung im Ausland, insbesondere in der EU, berücksichtigt werden.